„Wir starten mit großem Elan in die kommunale Herbstarbeit und haben uns als bestimmende Kraft im Steyrer Gemeinderat wieder viel vorgenommen“, freuen sich Bürgermeister Gerald Hackl und das SPÖ-Stadtsenatsteam auf die bevorstehenden sachpolitischen Aufgaben. Neben der Budgeterstellung für 2014 prägen eine Vielzahl von Großprojekten die kommunale Arbeit der nächsten Monate.
Zur Budgeterstellung sagt der Bürgermeister: „Mein Ziel ist, den budgetierten Abgang des Vorjahres von rund 9,5 Millionen deutlich zu verringern. Trotzdem wollen wir auch investieren, 20 Millionen Euro sind für Großprojekte vorgesehen.“ Tabor-Posthofknoten, Hanggarage Dukartstraße mit Steg, Alten und Pflegeheim Tabor, Neues Feuerwehrhaus Löschzug IV Christkindl seien als Beispiele angeführt. Ein wichtiges Zukunftsprojekt ist die „Power Region Enns-Steyr“. Dabei soll die regionale Betriebsansiedlung in Zusammenarbeit mit Gemeinden erfolgen. Kernthema ist auch die Stadtentwicklung.
Zum ehemaligen Kasernen-Areal sagt Liegenschaftsreferent Vizebürgermeister Walter Oppl: „Mit den Eigentümern des Areals ist ein für die Stadt günstiges Finanzierungsübereinkommen ausverhandelt worden, weshalb die geplante Aufschließungsstraße in Richtung Kaserngasse bis Jahresende realisiert werden kann.“ Vizebürgermeister und Fraktionsvorsitzender Wilhelm Hauser berichtet, dass in den Eislaufplatz, in ein neues Bestattungsgebäude sowie in behindertengerechte Midibusse investiert werde. „900.000 Euro sind für die Midibusse vorgesehen“, so Hauser.
Im wichtigen Bildungsbereich wurden in Steyr unter anderem bereits sämtliche Hauptschulen in Neue Mittelschulen umgewandelt. „Die Nachmittagsbetreuung ist für alle Schüler in unserer Stadt sichergestellt“, so Stadträtin Ingrid Weixlberger.
Aus dem Sozialressort von Stadtrat Michael Schodermayr werden vier neue Fahrzeuge für „Essen auf Rädern“ angeschafft. Dem Umweltgedanken folgend, werden dies Elektroautos sein, so Schodermayr, pro Stück um zirka 28.000 Euro.  

Die Herbstarbeit im Detail

Budget 2014
„Ein besonderer Schwerpunkt im Herbst ist wie jedes Jahr die Budgeterstellung. Wir sind mitten in den Verhandlungen. Mein Ziel ist, den budgetierten Abgang des Vorjahres von rund 9,5 Millionen deutlich zu verringern. Ich bin zuversichtlich, dass das gelingt, da der Wille zum Sparen mittlerweile in sämtlichen Bereichen des Magistrates wie auch in der Politik sehr stark ausgeprägt ist“, sagt der Bürgermeister.
20 Millionen Euro für aktuelle Großprojekte „Gleichzeitig“, so der Bürgermeister, „vergessen wir aber auch nicht zu investieren. Wir haben eine Vielzahl an Großprojekten in der konkreten Umsetzung, wo wir als Alleininvestor oder durch Mitfinanzierung derzeit rund 20 Millionen Euro investieren.“ Tabor-Posthofknoten, Hanggarage Dukartstraße mit Steg, Alten und Pflegeheim Tabor, Neues Feuerwehrhaus Löschzug IV Christkindl, neue Sportanlage Magistratssportverein, Neubau Bestattung, Ankauf von E-Autos für „Essen auf Rädern“ seien als Beispiele angeführt.

Power Region Enns-Steyr
 „Bei der Power Region Enns-Steyr, einem wichtigen Zukunftsprojekt im Bereich der überregionalen kommunalen Zusammenarbeit, wollen wir im Herbst ebenfalls einen entscheidenden Schritt weiter kommen“, erklärt Gerald Hackl.
Im Wesentlichen geht es darum, die interkommunale Raumentwicklung und im Speziellen die regionale Betriebsansiedlung in Zusammenarbeit der Gemeinden Asten, St. Florian, Enns, Hargelsberg, Kronstorf, Dietach, Steyr und Wolfern nach klaren, selbst gegebenen Regeln in einem Verband zu gestalten.

Sanierungskonzept Rutschhang Roglwiese
„Beim Problemfall Rutschhang Roglwiese haben wir in Übereinstimmung aller Parteien ein Sanierungskonzept beauftragt, das sich bereits in Umsetzung befindet“, so Gerald Hackl. Die Vorstellung des Sanierungskonzeptes für die Geschädigten und Betroffenen findet am 17. September statt.

Lustbarkeitsabgabe für Kulturvereine wird subventioniert
 Ein wenn auch wesentlich kleineres Problem im Bereich der Kultur will die SPÖ-Gemeinderatsfraktion ebenfalls im Rahmen der Herbstarbeit lösen, indem Kulturvereinen und Kulturschaffenden, die kulturelle Veranstaltung in Steyr durchführen, die Lustbarkeitsabgabe (Eintrittskarten) bis zu einer Höhe von 250 Euro als Subvention ersetzt wird. Damit soll ein Nachteil, der sich als Ergebnis einer schon länger zurückliegenden Aufsichtsbeschwerde der heutigen Kulturausschussvorsitzenden MMag. Michaela Frech für die Vereine und Kulturschaffenden ergeben hat, wieder ausgeglichen werden. „Einen entsprechenden Antrag werden wir im Gemeinderat einbringen“, so Bürgermeister Gerald Hackl Angemerkt sei, dass früher seitens der Kulturabteilung bei bestimmten Kulturveranstaltungen auf die Lustbarkeitsabgabe verzichtet wurde, indem die Stadt als Mitveranstalter auftrat. Diese Vorgangsweise wurde aufgrund der Beschwerde von der Aufsichtsbehörde des Landes als unrechtmäßig untersagt.

Zukunftsträchtiges Stadtentwicklungskonzept
Baugründe, Grünland, Verkehrsflächen: Im Stadtentwicklungskonzept sind mehr als 200 Änderungen vorgesehen. „Wir werden damit längerfristige strategische Entscheidungen hinsichtlich künftiger Erfordernisse treffen. Das ehemalige Kasernen- und das Schlüsselhof-Areal sind wesentliche Teile für die Stadtentwicklung“, so Vizebürgermeister Walter Oppl.

Wohnungen im Schlüsselhof-Areal
Ein wesentlicher Teil des Stadtentwicklungskonzeptes ist die Entwicklung des Schlüsselhof-Areals. Dort sollen Wohnungen entstehen. Die Stadt will die 15.500 Quadratmeter über eine so genannte freiwillige Feilbietung verkaufen. „Das historische Schlüsselhof-Gebäude steht unter Denkmalschutz und ist entsprechend den Vorgaben des Denkmalschutzes zu sanieren. Der südwestliche Gebäudetrakt könnte abgerissen und in Abstimmung mit dem Denkmalsschutz neu errichtet werden. Die Angebotsfrist läuft mit Ende September 2013 ab. Bis dato haben fünf Interessenten die Detailunterlagen angefordert. Ein verbindliches Angebot liegt jedoch noch nicht vor“, erklärt der Vizebürgermeister.

Umsetzung städtebauliches Konzept Kasernenareal
Das städtebauliche Konzept für die Nachnutzung der ehemaligen Trollmannkaserne sieht eine dreigeteilte Nutzung des ca. 60.000 Quadratmeter großen Areals vor. „Fest steht“, so Walter Oppl, „dass bis Ende des Jahres die Aufschließungsstraße in Richtung Kaserngasse realisiert wird, wofür mit den Eigentümern des Areals ein für die Stadt günstiges Finanzierungsübereinkommen ausverhandelt werden konnte.“ Entlang der Posthofstraße ist ein zweigeschoßiges Einkaufszentrum mit einer Gesamtverkaufsfläche von max. 14.600 Quadratmetern geplant. Im mittleren Teil des ehemaligen Kasernenareals entlang der künftigen Aufschließungsstraße ist ein multifunktionales Gebäude mit Hochgarage, Dienstleistungs- und Verkaufsflächen geplant. „Für dieses Grundstück ist die Flächenwidmung Kerngebiet vorgesehen. Ein diesbezüglicher Einleitungsbeschluss im Stadtsenat wurde bereits getroffen“, so der Vizebürgermeister. Im westlichen Teil der ehemaligen Kaserne entlang der Rooseveltstraße ist Wohnbau in vier mehrgeschoßigen Häusern geplant. Stellflächen für Autos sind in einer Tiefgarage vorgesehen. Das ehemalige Kommandogebäude der Kaserne steht unter Denkmalschutz und wird in die Wohnbauplanungen integriert. „Das Verfahren für die erforderliche Flächenwidmung Wohngebiet wurde im Stadtsenat ebenfalls bereits eingeleitet“, erklärt Vizebürgermeister Walter Oppl.

Überprüfung alle zehn Jahre
„Entsprechend den Bestimmungen des Oberösterreichischen Raumordnungsgesetzes ist das Stadtentwicklungskonzept alle zehn Jahre einer grundlegenden Überprüfung zu unterziehen. In den vergangenen zwei Jahren wurden zehn Sitzungen des Planungsausschusses durchgeführt. Derzeit sind wir in der Endphase mit der Erstellung des neuen Stadtentwicklungskonzeptes“, so Walter Oppl.

Investition in Freizeitanlage Kunsteisbahn
Der Steyrer Eislaufplatz bekommt eine umweltfreundliche Neuerung: Der Verdunstungskondensator für die Eisaufbereitung wird derzeit erneuert. „Dadurch wird die benötigte Menge an Ammoniak zur Eisaufbereitung um mehr als die Hälfte reduziert. Die Investitionskosten dazu belaufen sich auf 150.000 Euro. „Weiters muss dazu auch die Stromzuleitung verstärkt werden um den Betrieb sicherzustellen. Für diese Investition werden weitere 50.000 Euro aufgewendet“, sagt Vizebürgermeister und SPÖ-Fraktionsvorsitzender Wilhelm Hauser. Die Kunsteisbahn wird wieder am 26. Oktober 2013 fürs Freizeitvergnügen geöffnet sein.

Neues Bestattungs-Gebäude
Beim Eingang zum Urnenfriedhof finden am ehemaligen Pförtnerhaus Arbeiten statt. „Die städtische Bestattung wird von der Bahnhofstrasse in dieses Gebäude übersiedeln“, so Wilhelm Hauser. Alle Serviceleistungen für Bestattungen inklusive Sargausstellung werden künftig, voraussichtlich ab Dezember, in den neuen Räumlichkeiten angeboten werden. „Die Investitionskosten belaufen sich auf 300.000 Euro“, so der Vizebürgermeister Wilhelm Hauser.

Behindertengerechte Midibusse
„Die Stadtbetriebe Steyr haben vier neue Midibusse bestellt, sie werden ab Frühjahr 2014 die alten Midibusse ersetzen. Natürlich sind diese neuen Fahrzeuge behindertengerecht ausgestattet und klimatisiert“, so Hauser. Das Investitionsvolumen beträgt hier rund 900.000 Euro.

Kooperation der SBS mit Fernwärme Steyr GmbH
Eine Kooperation der Fernwärme Steyr GmbH (eine gemeinsame Gesellschaft der Energieversorgungsunternehmen Energie AG und EVN) mit der Stadtbetriebe Steyr GmbH (SBS) wird künftig verstärkt Öko-Energie für Haushalte und öffentliche Objekte zur Verfügung stellen. „Bis spätestens Ende des Jahres werden dann auch die Wohnungen der GWG der Stadt Steyr mit sauberer Energie versorgt werden“, erklärt der für die SBS zuständige Referent, Wilhelm Hauser. Die Fernwärme wird aus Biomasse gewonnen. „Die Stadtbetriebe Steyr GmbH ist eine Kooperation mit der Fernwärme Steyr GmbH eingegangen. Ziel der Kooperation ist, Fernwärme und Erdgas so zu kombinieren, dass daraus für Betriebe, öffentliche Objekte und Privathaushalte eine ökologisch wie ökonomisch optimale Nutzung der Energieträger entsteht“, so Hauser.

Solidarität mit den Schwächeren
Für die ältere Generation wird in Steyr viel getan. „Der Bau des neuen Alten- und Pflegeheims Tabor geht zügig voran. Alle Fenster sind bereits eingebaut, der Innenausbau schreitet zügig voran, im dritten Stock wird bereits der Estrich verlegt und in Kürze wird ein Musterzimmer eingerichtet“, so Stadtrat Michael Schodermayr. Insgesamt werden in dieses Projekt 14 Millionen Euro investiert. Für die Solidarität mit den Schwächeren – Jugendwohlfahrt, Sozialhilfe, Altenpflege – sind Millionenbeträge budgetiert. „Nachdem 2004 das Alten- und Pflegeheim Münichholz APM und 2011 das Alten- und Pflegeheim Ennsleite APE eröffnet wurden, wird plangemäß im September 2014 die Fertigstellung des Heimes Tabor stattfinden“, so Schodermayr, „Mit dem Abschluss der Arbeiten für das APT wird die Stadt Steyr innerhalb von zehn Jahren 360 modernst ausgestattete Langzeitpflege-Einheiten sowie 15 Kurzzeitpflegeplätze auf höchstem qualitativen Niveau mit einer Gesamtinvestitionssumme von rund 42 Millionen Euro errichtet haben. Diese optimale Infrastruktur zusammen mit einem hochmotivierten und bestens ausgebildeten Pflegeteam ergibt erstklassige Voraussetzungen für eine menschliche Betreuung unserer betagten Steyrerinnen und Steyrer.“ Erfolgreiches

Betreutes Wohnen Sonnenwiese
Als durchgängige Erfolgsgeschichte bezeichnet Michael Schodermayr das „Betreute Wohnen Sonnenwiese“ im Stadtteil Ennsleite. In 30 Zweiraum-Wohnungen mit je 50 Quadratmetern haben betagte Steyrerinnen und Steyrer bei Bedarf eine Betreuung rund um die Uhr. Das „Betreute Wohnen“ ist voll ausgelastet, 29 Frauen und Männer wohnen in Einzelhaushalten, derzeit wohnt ein Ehepaar im Haus „Sonnenwiese“. „Wir führen Wartelisten und immer wieder kommen Interessierte zu Besichtigungen“, erklärt der Stadtrat. „Die Zufriedenheit der Bewohnerinnen und Bewohner ist sehr hoch. Es finden viele Gemeinschaftsaktivitäten statt, fast alle nehmen daran teil. Täglich gibt es einen Einkaufs- und Hol-Bring-Dienst“, sagt Schodermayr. Von den Bewohnerinnen und Bewohnern sind 28 Frauen und 3 Männer, 26 beziehen ein Pflegegeld. Die älteste Bewohnerin ist 93 Jahre alt, die „jüngste“ 79.

Elektroautos für „Essen auf Rädern“
 Mehr als 200 Mahlzeiten werden pro Tag über die seit 1975 bestehende Aktion „Essen auf Rädern“ ausgeliefert. Zubereitet werden die Mahlzeiten in der Küche des Alten- und Pflegeheims Münichholz. Nun ist eine teilweise Erneuerung des Fuhrparks nötig. „Vier der fünf derzeit eingesetzten Fahrzeuge sind bereits 12 bzw. 15 Jahre alt“, so Schodermayr, „Die Stadt Steyr hat sich entschieden, nicht nur moderne, den Aufgaben entsprechende Fahrzeuge zu kaufen, sondern auch dem Umweltgedanken großes Gewicht zu geben. Es werden heuer noch zwei und zu Beginn des nächsten Jahres ebenfalls zwei Elektrofahrzeuge angeschafft.“ „Zusätzlich zur Verringerung des Schadstoffausstoßes soll damit auch eine Vorbildwirkung auf andere Institutionen und Unternehmen erzielt werden“, sagt Michael Schodermayr. Pro Fahrzeug werden rund 28.000 Euro investiert.

Nachmittagsbetreuung sichergestellt
 „Im wichtigen Bildungsbereich wurden in Steyr unter anderem bereits sämtliche Hauptschulen in Neue Mittelschulen umgewandelt. Die Nachmittagsbetreuung ist für alle Schüler in unserer Stadt sichergestellt und ermöglicht die tatsächliche Vereinbarkeit von Beruf und Familie. Rund eine Million Euro haben wir in unseren städtischen Schulen in die Infrastruktur der Nachmittagsbetreuung investiert“, erklärt Stadträtin Ingrid Weixlberger. Für die Nachmittagsbetreuung sind für zwei Jahre 381.100 Euro budgetiert. „328 Kinder sind in Hortgruppen“, so Weixlberger.

34 Kindergartengruppen
Die Stadträtin weiter: „Der Kindergarten Resthof wurde den Sommer über für eine dritte Gruppe adaptiert. Derzeit haben wir in Steyr 34 Kindergartengruppen mit 674 Mädchen und Buben. 114 sind Sprachförder-Kinder und werden gezielt gefördert. 17 Mädchen und Buben haben besondere Bedürfnisse.“ Zwei Kindergärten sind Schwerpunktkindergärten. Jener in der Marxstraße setzt auf Bewegung, der Kindergarten Wehrgraben hat den Schwerpunkt Musik. Derzeit laufe, so Weixlberger, auch die Ausbildung zu „Gesunden KindergärtnerInnen“. „Diese Ausbildung umfasst unter anderem Ernährung, Bewegung und psychologische Aspekte. Alle Kindergartenleiterinnen nehmen daran teil und auch viele Kolleginnen interessieren sich für diese profunde Zusatzausbildung“, erklärt Ingrid Weixlberger. Die Kosten im Kindergarten- und Horte-Bereich schlagen mit 6.668.300 Euro zu Buche. „Knapp fünf Millionen Euro sind für Kindergärten reserviert, mehr als 1,7 Millionen Euro für Horte budgetiert“, so Ingrid Weixlberger.

Investitionen in Schul-Infrastruktur
Die Stadt investiert auch kräftig in die Schulen. In den vergangenen Jahren, seit 2010, wurden mehr als 2,5 Millionen Euro in Baumaßnahmen hineingesteckt. „Für das Jahr 2014 sind in Summe 528.700 Euro für das Budget angemeldet“, erklären Liegenschaftsreferent Vizebürgermeister Walter Oppl und Schulreferentin Stadträtin Weixlberger. Zusätzliche Investitionen sind für die ganztägige Schulform vorgesehen, für eine erste Etappe 2013 sind dies 538.100 Euro. Für 2014 sind es 518.500 Euro. „Diese Investitionen teilen sich auf die Volksschulen Tabor, Gleink und Resthof, auf die allgemeinen Sonderschulen Punzerstraße und Steyrdorf sowie auf die Ganztagesschule Ennsleite auf. Die Stadt sorgt damit dafür, dass ein reibungsloser und ein den Bedürfnissen der Kinder und Jugendlichen gerechter Schulbetrieb möglich ist“, so Oppl und Weixlberger.

Reinhaltungsverband: Millionen-Invest für Modernisierung
Der Reinhaltungsverband Steyr und Umgebung mit seinen 11 Mitgliedsgemeinden investiert in den kommenden Jahren etwa sechs Millionen Euro in moderne Technologie. Einige Details: bereits im Frühjahr 2013 ist das Prozessleitsystem der Kläranlage um 260.000 Euro erneuert worden. Das Projekt ist bereits fertig. Bis Frühjahr 2014 werden 72 Pumpstationen aller 11 Mitgliedsgemeinden modernisiert und aufgerüstet. Kosten: etwa eine Million Euro. Bereits im Dezember 2012 ist beschlossen worden, die Kläranlage auf den neuesten Stand der Technik zu bringen. Erster Schritt: September 2013 bis März 2014 Erneuerung der Schlammentwässerung um etwa 1,8 Millionen Euro. Auch ein Kamera-Fahrzeug für Kanalprüfung wird angekauft. Das Gerät um etwa 250.000 Euro wird im Jahr 2014 für alle Mitgliedgemeinden zur Verfügung stehen. Die Stadt Steyr ist mit 60 Prozent an den Investitionen beteiligt!

Wichtiges Kanalprojekt
Die Bauarbeiten für den neuen Ableitungskanal im Kasernengelände sind abgeschlossen. „Abgesehen von den anfänglichen Wetterproblemen, hat es während der Bauzeit keine Schwierigkeiten gegeben, auch der Zeit- und Finanzplan sind eingehalten worden. Eine Million Euro sind für diesen Abschnitt aufgewendet worden“, erklärt Bürgermeister Gerald Hackl. Seit Anfang Mai werden die Abwässer bereits über den neuen Kanal im Kasernenareal geführt. Der Ableitungskanal im Kasernengelände ist nur ein Teil des Großvorhabens Neubau Ableitungskanal Tabor. Weitere Teilprojekte sind der Stauraum-Kanal im Bereich Amateure-Platz/Lauberleite, dieses Projekt wird voraussichtlich 2014 realisiert, sowie die Kanalbohrung Kaplangasse und Resthofstraße. Dieser Abschnitt soll 2015 in Angriff genommen werden.

Straßenbau-Sonderbudget
Um dringende Straßensanierungen durchführen zu können, wurden auf Initiative der SPÖ-Fraktion eine Million Euro zusätzlich für drei Jahre bewilligt. Der größte Brocken für heuer: 95.000 Euro für die neue Mannlicherstraße zwischen der Hans-Gerstmayr-Straße und der August-Moser-Straße.

Gute Zusammenarbeit
„Unsere Leistungsbilanz zeigt, wie erfolgreich die Steyrer Sozialdemokratie mit einer klaren Wählermehrheit arbeitet. Wir stehen für eine dynamische Stadtentwicklung und einen sozial ausgewogenen Kurs. Seit ich Bürgermeister bin, haben wir noch keinen einzigen Beschluss mit unserer absoluten Mehrheit gefasst“, sagt Bürgermeister Gerald Hackl abschließend.

Bild (© SPÖ), von links: Stadtrat Dr. Michael Schodermayr, Vizebürgermeister Wilhelm Hauser, Bürgermeister Gerald Hackl, Stadträtin Ingrid Weixlberger, Vizebürgermeister Walter Oppl.