Vom Gemeinderat zum Bürgermeister
Gerald Hackl ist seit 7. Mai 2009 Bürgermeister der Stadt Steyr. Seine Wahl zum Bürgermeister kam für einige überraschend. Es kommt in größeren Städten nicht oft vor, dass ein „einfaches“ Gemeinderatsmitglied direkt ins Bürgermeisteramt gewählt wird. Auf den Tag genau, sechs Jahre später, zieht der Steyrer Bürgermeister eine persönliche Bilanz:

Ohne Rückversicherung ins Bürgermeisteramt
„Ich habe das Bürgermeisteramt ohne Rückversicherung angetreten und nach knapp
10 Jahren meinen Posten als SPÖ-Bezirksgeschäftsführer gekündigt – ohne Rückkehrrecht. Rückblickend und mit dem heutigen Wissen, dass dies kaum jemand so macht, war dies durchaus mutig“, so Bürgermeister Hackl.
„Mein größter Vorteil als Neuling in dieser verantwortungsvollen Position als Stadtoberhaupt war, dass ich durch meine früheren Tätigkeiten (Pressechef im Steyrer Magistrat unter Bgm. Leithenmayr, Gemeinderat, SPÖ-Bezirksgeschäftsführer) bereits
viele Jahre dem engsten Politik-Kreis im Steyrer Rathaus angehört habe. Ich habe somit auch sehr genau gewusst, was von einem Bürgermeister erwartet wird, was er alles können muss, und vor allem, wie man als oberste politische Führungskraft mit dem Magistrat und seinen Hierarchien am besten arbeiten kann. Es gab für mich keine Anlernzeit, ich habe sie nicht gebraucht, und ich hätte sie auch nicht gehabt“, stellt Hackl fest.

Viele Herausforderungen
„Die erste größere Herausforderung kurz nach der Wahl zum Bürgermeister war das Hochwasser am 2. Juni in Steyr, bei dem die Stadt zum Glück mit einem blauen Auge davongekommen ist. Unabhängig davon galt es auch, große politische Problemstellungen, wie etwa den Rechnungshofbericht mit der Causa „Vorwärts-Bürgschaft“ abzuarbeiten. Ich habe damals – so meine ich – einen Überraschungscoup gelandet, als ich den nicht für die Veröffentlichung bestimmten Rechnungshof-Rohbericht den Medien präsentiert und ganz offen die Problemfelder sowie die Stellungnahme der Stadt zur Diskussion gestellt habe“, erinnert sich Bürgermeister Hackl zurück.

Wahltag am 27. September 2009
„Mit auf Anhieb beinahe 60 Prozent  (59,68 Prozent) der Stimmen wurden bei der am 27. September durchgeführten Bürgermeister-Direktwahl meine persönlichen Erwartungen deutlich übertroffen. 11.192 Stimmen, deutlich mehr als das Dreifache des Zweitplatzierten (3.643 Stimmen) nach nur etwas mehr als vier Monaten Amtszeit, das war schon sehr erfreulich“, stellt Bürgermeister Gerald Hackl fest.

Sechs herausfordernde Jahre
Rückblickend, so Bürgermeister Hackl, gebe es einige markante Erfolgsfaktoren für die gute Entwicklung der Steyrer Politik:

Im Innenverhältnis:
Die aktive Einbindung aller Rathaus-Fraktionen in den politischen Entscheidungs-
prozess, verbunden mit einer intensiven Informations- und Kommunikationspolitik
zwischen den Parteien.
Der langfristige Aufbau eines Vertrauensverhältnisses zwischen den Mandataren der SPÖ-Mehrheitsfraktion und allen anderen Mandataren.

Im Außenverhältnis:
Die gute und vertrauensvolle Gesprächsbasis mit den Bürgermeisterkolleginnen und
-kollegen sowie den örtlichen bzw. regionalen Abgeordneten unabhängig von ihrer
Parteizugehörigkeit.
Die gute Zusammenarbeit mit dem Land Oberösterreich, dem Landeshauptmann sowie allen Landesrätinnen und Landesräten. Und im Besonderen natürlich die Wiederherstellung einer von gegenseitiger Wertschätzung geprägten Gesprächsbasis mit Landeshauptmann-Stellvertreter Franz Hiesl und den daraus resultierenden gemeinsamen Großprojekten „Neubau Tabor-Posthofknoten“ sowie „Westspange“.

Zusammenarbeit über Parteigrenzen
„Mein Bekenntnis zur Zusammenarbeit über die Fraktionsgrenzen hinweg habe ich bei den 2010 begonnenen, überfraktionell zusammengesetzten Einsparrunden praktisch sofort unter Beweis stellen müssen“, so der Bürgermeister.
Das Ergebnis: Die breit angelegten Ausgabenkürzungen, verbunden mit einem de-facto-Aufnahmestopp im gesamten Magistratsbereich (einzige Ausnahme der Sozialbereich mit Kindergärten und Pflege), wurden fast zur Gänze von allen Rathausparteien mitgetragen.

Budgetkonsolidierung
Trotz intensiver Sparbemühungen konnten die Auswirkungen der Weltwirtschaftskrise auf den Stadthaushalt nur durch Auflösung von Rücklagen sowie durch Einmalerträge (Verkauf der Wohnungen an die GWG, Verkauf der Stadtgutgründe an die neu gegründete SRG, Ausgliederung der Stadtwerke bzw. Gründung der SBS) hintangehalten werden.

Unverändert hochwertiges Dienstleistungsangebot
Das hochwertige Dienstleistungsangebot für die Bürgerinnen und Bürger blieb praktisch unverändert. „In Summe haben wir nicht weniger als 24 Mio. Euro zum Ausgleich unserer Budgets aus der Substanz investiert, also einen Vorgriff auf die Zukunft gemacht“, so Bürgermeister Hackl.
Dadurch sei es aber möglich gewesen, neben den vielfältigen Service- und Dienstleistungen der Stadt zusätzlich auch eine Vielzahl von großen und kleinen Projekten in Gang zu setzen, weiterzutreiben und abzuschließen.

Es ist viel weitergegangen
„In den zurückliegenden sechs Jahren ist in Steyr  trotz der Weltwirtschaftskrise 2008/2009  enorm viel weitergegangen. Wir haben gemeinsam sehr viel weitergebracht“, betont Bürgermeister Hackl. Dazu einige Beispiele:
3. Ausbaustufe Hochwasserschutz
Neubau Tabor-Posthofknoten
Neue Volksschule Resthof
Neubau Alten- und Pflegeheim Ennsleite
Neubau „Betreutes Wohnen“ Ennsleite
Neubau Alten- und Pflegeheim Tabor
Modernisierung Schwimmschule
Neues Feuerwehrhaus Löschzug 4 Christkindl
Rechtsabbiegespur Citypoint-Kreuzung
Powerregion Enns-Steyr
Direkte Demokratie – Bürgerfragestunde
Stadtentwicklungskonzept
Kanalgroßprojekt Tabor
Photovoltaikanlage Reinhaltungsverband
u.v.m.

Besonders gefordert
„Besonders persönlich gefordert war ich – rückblickend betrachtet – bei den Verhandlungen mit LH-Stv. Hiesl über den Neubau Taborknoten-Posthofknoten sowie bei der Vereinbarung über den zukünftigen Bau der Westspange. Auch die 3. Ausbaustufe Hochwasserschutz hat mir Nerven gekostet, weil es vorerst seitens des Landes hieß, nach zwei bereits realisierten Ausbaustufen werde nunmehr das Geld für Hochwasserschutzmaßnahmen in anderen Kommunen benötigt, und erst ein massiver, persönlicher Protest von mir mit dem Angebot der Vorfinanzierung durch die Stadt hat ein Einlenken bewirkt“, erzählt Bürgermeister Hackl.

Persönlich berührt
„Persönlich am meisten berührt hat mich 2010 der Fall der Komani-Zwillinge, in dem wir als Behörde aufgrund einer negativen Stellungnahme der Oö. Sicherheitsdirektion einen negativen Bescheid im Zuge des humanitären Bleiberechts-Verfahrens ausstellen mussten. Das hat bekanntlich zu einer österreichweiten Diskussion geführt, und die damalige Innenministerin Maria Fekter hat dann auch noch versucht, die Schuld auf die Stadt bzw. mich als Bürgermeister abzuwälzen, was ihr aber nicht wirklich gelungen ist. Die Familie Komani, das ist ja bekannt, musste damals ausreisen, durfte dann aber wieder einreisen und erhielt das humanitäre Bleiberecht zugesprochen. Ich habe damals auch aus meiner persönlichen Haltung nie einen Hehl gemacht, dass Menschen, die mehr als fünf Jahre in Österreich leben, nachweislich gut integriert sind und sich nichts zu Schulden kommen haben lassen, das humanitäre Bleiberecht in Österreich erhalten sollen.

Resümee nach sechs Jahren
„Das Bürgermeisteramt ist extrem fordernd. Nicht nur der Zeitaufwand ist sehr hoch, auch die enorme Vielfalt der Themen und Probleme stellt eine Herausforderung dar und erfordert neben großem Einsatz auch hohe geistige Flexibilität. Ich übe dieses Amt aber auch nach sechs Jahren mit enormer Freude und ungebrochener Leidenschaft für das aktive Gestalten aus“, so das Resümee von Bürgermeister Gerald Hackl.