Gemeinsam und gerecht durch die aktuelle Krise
Für Nationalratsabgeordneten Markus Vogl und
die Steyrer SPÖ steht fest: Niemand darf durch die Corona-Krise soziale und
wirtschaftliche Probleme bekommen.
Steyr. Team
Österreich heißt, alles zu tun, damit niemand in Not gerät. „Wir müssen also dafür
Sorge tragen, dass nach überstandener Krise, sowohl die österreichische
Wirtschaft als auch unser Zusammenleben wieder gut funktionieren“, erklärt
Markus Vogl, Bezirksvorsitzender der SPÖ Steyr.
Es wird daher notwendig sein, die Mittel des 38 Milliarden schweren
Hilfspakets klug einzusetzen und die Last der Krise gerecht zu verteilen.
Unternehmen schützen, aber mit Spielregeln
Markus Vogl hält daran fest: “Was vor einigen Jahren für die Banken machbar war, muss heute auch für Firmen möglich sein. Besonders für die kleinen Betriebe”. Für die vielen EPUs sowie KMUs müssten daher die gesamten Fixkosten während der Krise übernommen werden. So können Beschäftigte angestellt bleiben oder nach der Kurzarbeit direkt wieder zurückkehren. Ladenmieten könnten weiterbezahlt- und Verpflichtungen gegenüber Dritten erfüllt werden. Es sei aber zu beachten, dass es sich bei der Nothilfe um keinen Blankoscheck handle. Klare Spielregeln seien notwendig, um für die nötige Fairness zu sorgen. “Das Ziel muss sein, Arbeitslosigkeit zu vermeiden. Und dieses Ziel werden wir nur erreichen, wenn bei entsprechender Möglichkeit jeder Betrieb seine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Corona-Kurzarbeit schickt, anstatt sie zu kündigen”, betont Markus Vogl weiter. UnternehmerInnen sollten sich außerdem dazu verpflichten – sofern sie noch keinen Betriebsrat haben – zukünftig keine Betriebsratswahlen zu verhindern. Ansonsten würde eine Rückzahlung der Beihilfe drohen.
Zeit für Erbschafts- und Vermögenssteuer ist reif
Neben den Maßnahmen für die Wirtschaft, ist es für den SPÖ-Abgeordneten außerdem an der Zeit, endlich ernsthaft über Vermögensverteilung bzw. Verteilung der Last in Krisenzeiten zu sprechen. “Team Österreich heißt für mich, dass jeder und jede einen Beitrag leistet. Nicht nur die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie die kleinen Gewerbetreibenden. Was es auch braucht ist eine faire Besteuerung großer Vermögen“. Als erster Schritt sollte es jedenfalls zu keiner Dividendenauszahlung bei Unternehmen kommen, die jetzt Beihilfen des Staates in Anspruch nehmen. „Das ist Team Österreich”, steht für Markus Vogl fest.