Steyr. Am Sonntag, 12. Februar, fand das jährliche Gedenken an die Februarkämpfe statt. „Diese SPÖ-Kundgebung findet immer beim Mahnmal im Park an der Wokralstraße statt“, so SPÖ-Bezirksgeschäftsführer Martin Hornhuber. Dass heuer die sogenannten Sonntagsspaziergänger:innen ihren lärmenden Umzug ebenfalls dorthin bzw. gleich in die Nähe verlagern durften, verwundert. „Wir hatten die Kundgebung ordnungsgemäß angemeldet“, so SPÖ-Vorsitzende Stadträtin Katrin Auer.

„Es wäre aus meiner Sicht normal, auch ein zufälliges Zusammentreffen zu vermeiden. Das wäre Aufgabe der Polizeibehörde. Die im Einsatz befindlichen Streifenpolizisten und – polizistinnen können nichts dafür. Die polizeiliche Stadthauptfrau und die Führungsriege dieses Polizeiapparates wird mit dem Sachverhalt konfrontiert werden. Ich und so gut wie alle Genossinnen und Genossen orten da ein sehr unsensibles Vorgehen durch die Polizeibehörde.“

Seit nunmehr mehr als zwei Jahren muss die Stadt Steyr jeden Sonntag die lärmenden, den Verkehr blockierenden und die AnrainerInnen störenden „Spaziergänge“ ertragen. Die „Spaziergänger:innen“ wählen jeden Sonntag eine andere Route – in Absprache mit der Polizei. „Angesichts des historisch sensiblen Datums und der von uns angemeldeten Kundgebung beim Mahnmal hätte die Polizei auf eine andere Route beharren bzw. die Route in Richtung des Mahnmals auf der Ennsleite untersagen können“, so SPÖ-Bezirksvorsitzende Stadträtin Katrin Auer.

Sie kündigt an, dass es dazu eine parlamentarische Anfrage im Hohen Haus geben wird.