Steyr. Mit scharfen Worten reagiert die Steyrer SPÖ auf ein Interview einer Gemeinderätin in der Steyrer Zeitung der OÖN. Bürgermeister Markus Vogl: „Die Aussagen und die Wortwahl, die Radfahrerinnen und Radfahrer diskreditieren, sind vollkommen inakzeptabel!“ Der Bürgermeister zeigt null Verständnis für die Worte der Parteikollegin, er weist zudem darauf hin, dass ein Lückenschluss bei den Radwegen seitens der Steyrer SPÖ bereits im Wahlprogramm steht. „Dies und weitere Aktivitäten für den Klimaschutz haben natürlich Priorität. Von der Diktion der Gemeinderätin Hieß distanziere ich mich ausdrücklich!“ Fraktionsvorsitzender Stadtrat Christian Baumgarten sagt: „Das ist eine Einzelmeinung der Kollegin Rosa Hieß und ganz sicher nicht das, was unsere Fraktion vertritt.“

Rosa Hieß hatte Radfahrerinnen und Radfahrer in dem am 23. November erschienenen Interview beschimpft und deren Anliegen mit unflätigen Worten abgekanzelt.

„Engagierte BürgerInnen zählen zu den positiven Kräften“

Parteivorsitzende und Stadträtin Katrin Auer stellt sich klar auf die Seite der von Hieß kritisierten Gruppierung, Katrin Auer: „Engagierte BürgerInnen, wie sie bei der Radlobby aktiv sind, oder andere Initiativen zählen zu den sehr positiven Kräften für Umweltschutz und Klimaneutralität in unserer Stadt.“ Die Umwelt-Stadträtin weiter: „Im Frühjahr 2024 werden wir das Strategiepapier ‚Steyr 2040 klimaneutral‘ im Gemeinderat zur Abstimmung bringen. Zentral dabei sind der Ausbau der Radwege und des öffentlichen Verkehrs sowie eine Stadt der kurzen Wege zu sein.“ Sicherheit für alle VerkehrsteilnehmerInnen jeden Alters hat dabei größte Bedeutung, sei es für FußgängerInnen, RadfahrerInnen und Autofahrende.

Vizebürgermeister Michael Schodermayr betont: „Ich teile die Aussagen weder inhaltlich noch in der Wortwahl! Die Herabwürdigung Andersdenkender darf keinen Platz haben in einer Organisation, die für Respekt und Solidarität steht!“

Vizebürgermeisterin Anna-Maria Demmelmayr-Durst hebt Kundgebungen wie „Kidical Mass“ als positives Beispiel hervor: „Solche Radtage werden veranstaltet; um unter anderem das Umwelt-Bewusstsein der Kinder zu stärken, die Freude am Fahrradfahren zu wecken und darüber hinaus die anderen Verkehrsteilnehmer zu sensibilisieren und den Fokus vermehrt auf Sicherheit von Kindern im Straßenverkehr zu richten.“

Entschuldigung für Wortwahl Parteiinterne Diskussion folgt

Der Bürgermeister, die Parteivorsitzende und der Fraktionsvorsitzende kündigen an, es würde ein Gespräch mit der Mandatarin geben sowie eine fraktions- und parteiinterne Diskussion erfolgen. Für die Wortwahl Rosa Hieß‘ entschuldigen sich die fünf SPÖ-Stadtsenatsmitglieder namens der Fraktion und der Bezirkspartei.

Bild © H. Ecker:

Die SPÖ-Stadtsenatsfraktion distanziert ganz klar sich von beleidigenden Aussagen einer Gemeinderatskollegin, von Links: Katrin Auer, Christian Baumgarten, Markus Vogl, Michael Schodermayr, Anna-Maria Demmelmayr-Durst.